Unsere Geschäftsbedingungen

§1 Geltung

Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

§ 2 Vertragsabschluss

In Prospekten, Anzeigen usw. enthaltene Angebote sind – auch bezüglich der Preisangaben – freibleibend und unverbindlich. Aufträge werden nur rechtswirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. Lehnen wir nicht binnen vier Wochen nach Auftragseingang die Annahme ab, so gilt die Bestätigung als erteilt.

§ 3 Preise

Die Preise verstehen sich, wenn schriftlich nichts anderes vereinbart ist, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Soweit zwischen Vertragsabschluss und vereinbarten und/oder tatsächlichen Lieferdatum mehr als drei Monate liegen, gelten die zur Zeit der Lieferung gültigen Preise. Übersteigen die letztgenannten Preise die zunächst vereinbarten um mehr als 10%, so ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

§ 4 Lieferungen

Bei von uns zu vertretenden Lieferverzögerungen wird die Dauer der vom Kunden gesetzlich zu setzenden Nachfrist auf drei Wochen festgelegt, die mit Eingang der Nachfristsetzung bei uns beginnt.

§ 5 Versand und Gefahrübergang

Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware an die den Transport ausführende Person übergeben wurde. Dies gilt auch, wenn es sich dabei um ein Mitglied unseres Unternehmens handelt. Wird der Versand auf Wunsch des Käufers aufgeschoben, so geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über. Auf Wunsch des Käufers werden Lieferungen in seinem Namen und auf seine Rechnung versichert. Leistungsort ist der Sitz der Gesellschaft. Auch zufällige Beschädigungen oder Verlust der Ware entbinden den Kunden nicht von der Leistung.

§ 6 Gewährleistung und Haftung

Wir gewähren auf unsere Ware Garantie für zwei Jahre. Ist die Ware mangelhaft oder fehlen ihr zugesicherte Eigenschaften oder wird sie innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, liefern wir nach unserer Wahl unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche des Kunden Ersatz oder bessern nach. Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Wir sind auch berechtigt, Gewährleistungsansprüche in der Form abzugelten, dass wir bei Materialfehlern unsere Regressansprüche gegen unsere Lieferanten an den Kunden befreiend abtreten. Alle Mängel müssen uns unverzüglich, offensichtliche Mängel spätestens jedoch innerhalb von zehn Tagen nach Lieferung, verborgenen Mängel spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Entdeckung, schriftlich mitgeteilt werden. Die mangelhafte Ware ist in dem Zustand, in dem sie sich zum Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befand, zur Besichtung für uns bereitzuhalten. Schadensersatzansprüche aus positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen uns als auch gegen unsere Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche aus Eigenschaftszusicherung, die den Käufer gegen das Risiko von Mängelfolgeschäden absichern sollen. Soweit gesetzlich zulässig, ist unsere Verpflichtung zur Leistung von Schadensersatz begrenzt auf den Rechnungswert, falls nicht Haftung aus Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gegeben ist.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die uns aus jedem Rechtsgrund gegen unseren Kunden jetzt oder künftig zustehen, behalten wir uns das Eigentum an den gelieferten Waren vor. Bei Zugriffen Dritter auf unsere Ware wird der Kunde auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Kunde. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden – insbesondere bei Zahlungsverzug – sind wir berechtigt, die Ware auf seine Kosten zurückzunehmen. Die Zurücknahme sowie die Pfändung der Ware durch uns ist gemäß § 13 Abs. 3 Verbraucherkreditgesetz stets als Rücktritt vom Vertrag anzusehen.

§ 8 Zahlung, Storno und Abtretung

Rechnungen sind zahlbar lt. Zahlungsvereinbarungen. Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behalten wir uns ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Kunden und sind sofort fällig. Zur Aufrechnung ist der Kunde nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Der Kunde bleibt zur Zahlung auch verpflichtet, wenn er vor Lieferung und Montage den Auftrag storniert. Der Wert unserer ersparten Aufwendungen wird angerechnet. Der Kunde ist nicht berechtigt, gegen uns bestehende Ansprüche an Dritte abzutreten.

§ 9 Gerichtsstand und Erfüllungsort

Erfüllungsort für die Zahlungen ist der Sitz unserer Firma, ist der Käufer Vollkaufmann, so ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ebenfalls Sitz unserer Firma.

Stand: 10/2022